Finanzen

Haushalt der Stadt Seelze

  • Veröffentlicht am: 23. Februar 2017 - 20:36

Haushaltsrede 2017
Sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender, sehr geehrter Herr BM,
sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Ratskolleginnen und –kollegen,
wie jedes Jahr liegen uns zwei umfangreiche Produkte der Stadt Seelze vor, das Produktbuch und der Haushaltsplan mit 700 Seiten. Wir befinden uns jetzt in der Zeit, in der die Stadt – ich will es einmal flapsig sagen – die Hosen runterlassen muss. Jetzt gibt es aber auch die besten Möglichkeiten für die Parteien, Forderungen noch unterzubringen, Veränderungen zu beantragen und vieles mehr.
Es ist eine intensive Zeit auch in den... Weiterlesen $uuml;ber: Haushalt der Stadt Seelze

Geld für das GBG ja aber....

  • Veröffentlicht am: 19. Februar 2017 - 19:36

 Es soll auf Antrag eine Investitionsrücklage für das Gymnasium gebildet werden.

Die Fraktion Bündnis 90/die Grünen beantragt, folgende Beschlussvorlage dem Stadtrat und seinen Gremien zur Beratung und Beschlussfassung zuzuleiten:

Beschlussvorschlag:
Die Bereitstellung von investiven Mitteln für das Georg-Büchner-Gymnasium sollte an konkrete Maßnahmen gebunden sein. Eine vorsorgliche Einstellung des Budgets für Maßnahmen ist grundsätzlich sinnvoll. Aber diese Mittel sind mit einem Sperrvermerk zu versehen.
Begründung:
Bei der Haushaltslage der Stadt ist die Entscheidung, ein Budget einzustellen... Weiterlesen $uuml;ber: Geld für das GBG ja aber....

Klimaschutz

  • Veröffentlicht am: 19. Februar 2017 - 19:30

 Die Fraktion Bündnis 90/die Grünen beantragt, folgende Beschlussvorlage dem Stadtrat und seinen Gremien zur Beratung und Beschlussfassung zuzuleiten:

Beschlussvorschlag:
Der Punkt 5 der BV  BV XVII/0113  ist zu ändern:
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, zeitnah die Förderrichtlinie – Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Deutschland - des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 13. Februar 2017, nach Möglichkeiten der Förderung von Maßnahmen für und in der Stadt Seelze zu untersuchen, erforderliche Beschlüsse unmittelbar herbeizuführen und damit alle...
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